Statement zum Jahresanfang 2021

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Gemeinderatssitzungen 2020 sind zu Ende gegangen.
Es war ein besonderes Jahr, das von einem unheimlichen Virus bestimmt war und der dem Gemeinderat die äußeren Bedingungen diktiert hat. Einmal Sitzungen im Rathaus, ein andermal in der Gemeindehalle. Auch die Kommunikation untereinander hat dadurch gelitten.
Schwer wiegt auch, dass Bürger aus Furcht vor Ansteckung vielen Gemeinderatssitzungen ferngeblieben sind.
Wir waren trotzdem immer bemüht, das in unserer Macht und in unserem Einflussbereich stehende zu tun, damit die Belastungen für alle Altbacher so gering wie möglich ausgefallen sind.
Es war wieder ein ordentliches Pensum an Aufgaben zu bewältigen. Wir haben unsere Kräfte und Ideen dazu verwendet, Altbach an den Bedürfnissen seiner Bevölkerung auszurichten und ein Stück weiter zu bringen.

Unser Anliegen ist es immer, Altbach für die Zukunft zu rüsten und die Infrastruktur für unsere Bürgerinnen und Bürger entsprechend bereit zu stellen. Die umliegenden Städte und Gemeinden schlafen nicht und stehen in Konkurrenz zu uns. Der jetzt schon scharfe Wettbewerb unter den Gemeinden um die besseren Gemeindemerkmale nimmt ständig zu. Es geht um wichtige Entscheidungskriterien, ob eine Familie hierbleibt oder wegzieht, oder ob Neubürger nach Altbach kommen.
Aus diesem Grund müssen wir mit allen Kräften die Infrastruktur in Altbach den modernen Bedürfnissen anpassen. Das versteht die CDU-Fraktion unter Kommunalpolitik.

Im neuen Jahr 2021 nimmt der Gemeinderat mit seiner ersten Sitzung am 19. Januar seine Arbeit wieder auf. Wir nehmen dies zum Anlass, auf ein paar uns wichtige Dinge einzugehen.

Kindergärten und Schule

Wir haben in den vergangenen Jahren sehr viel in unsere Kindergärten und die Grundschule investiert. Die zunehmende Einwohnerzahl, hauptsächlich verursacht durch das Neubaugebiet Losburg, wird uns laut den vorliegenden Zahlen zwingen, kurzfristig weitere familiengerechte Kindergartenplätze zu schaffen. Es wurde zwar in der letzten Gemeinderatssitzung mehrheitlich eine Machbarkeitsstudie für das alte Schulhaus beschlossen, jedoch sind wir der Meinung, dass eine provisorische Lösung zunächst besser wäre, um die Entwicklung der Zahlen abzuwarten und kurzfristig reagieren zu können. Ein Umbau des Schulhauses würde sehr viel Geld kosten und eine anderweitige Nutzung wäre dann nicht mehr möglich.

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde die dringende notwendige Interimslösung aufgrund der bereits ab Kindergartenjahr 20/21 fehlenden Kindergartenplätze beschlossen. Die mehrheitliche beschlossene Machbarkeitsstudie, die sich nur auf das alte Schulhaus bezieht ist zu kurz gesprungen. Aus unserer Sicht sollte in diesem Zusammenhang der gesamte Schulstandort überplant um die Grundschule nachhaltig zu stärken, mit den anstehenden Veränderungen wie der weitere Ausbau zur Ganztagesbetreuung, damit die Schule den geänderten Anforderungen gerecht wird und der dauerhafte Bestand in Altbach gesichert ist.

Infrastruktur und Mobilität

Der beschlossene Ausbau und Modernisierung des Feuerwehrhauses ist neben dem Handlungsbedarf im Bereich der Kindergärten das Top-Thema in 2021 und sollte nun zügig umgesetzt werden.

Weiterhin ist auch die Sanierung des Straßennetzes notwendig. Mit dem Lerchenweg wurde bereits ein Anfang gemacht. Die Abarbeitung der erstellten Prioritätenliste sollte im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten erfolgen.

Den Wettbewerb zur Neugestaltung des Kreisverkehrs gewann ein sehr schöner Entwurf von Lucas Reyer, der nun im kommenden Jahr hoffentlich zeitnah umgesetzt wird.

Da Altbach nicht Eigentümer der Ortsdurchfahrt ist, sollten unserer Meinung nach Gespräche mit dem Straßenbaulastträger geführt werden, um die Möglichkeiten einer Sanierung bzw. einer Aufwertung der Ortsdurchfahrt zu prüfen.

Wir sind nach wie vor der Meinung, dass auch eine Bus-Ringverbindung zwischen Altbach, Deizisau und Plochingen untersucht werden sollte, damit wichtige Punkte wie z.B. Hallenbad, Marktplatz, Aldi/Lidl, Rewe in Deizisau, Gemeinschaftsschule und Marktstraße Plochingen besser und umweltfreundlich erreicht werden können.

Zur Schonung der Umwelt haben wir im Sinne der Nachhaltigkeit auch die Förderung der Elektromobilität beantragt. Nach wie vor schlagen wir einen sukzessiven Umstieg der gemeindeeigenen Fahrzeuge auf Elektromobilität und mit den entsprechenden Infrastruktureinrichtungen vor.

Nach wie vor schlagen wir einen sukzessiven Umstieg der gemeindeeigenen Fahrzeuge auf Elektromobilität und drängen auf einen zügigen Einstieg in den Ausbau der Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum durch die Gemeinde.

Eine gute Nachricht ist, dass sich zum 1.März eine neue Ärztin im ehemaligen Notariat niederlassen wird und wir somit wieder drei Arztpraxen in Altbach haben werden.

Stärkung des sozialen Miteinanders

Wir stehen natürlich voll hinter der gemeindlichen Unterstützungspraxis für unsere Vereine, da sie für unsere Gemeinde wichtige kulturelle Aufgaben übernehmen.

Wir wollen die Bürgerinnen und Bürger stärker in die Entscheidungsprozesse der Gemeinde einbinden. Durch Bürgerinformationsgespräche und jährliche, regelmäßige Bürgerversammlungen sollen mehr Informationen zum Bürger fließen und Hintergründe offengelegt werden. Leider hat Corona im Jahr 2020 einen Strich durch diese Rechnung gemacht.

Auch der Tag auf dem Waldwiesenhof und der Weihnachtsmarkt sind der Pandemie zum Opfer gefallen. Wir sind zuversichtlich, dass sich das in diesem Jahr wieder einpendeln wird.

Das Seniorenzentrum „Vogelwiesen“ mit Pflegeheim und seniorengerechten Wohnungen wird Anfang des Jahres fertiggestellt werden. Eine herausragende und dringend benötigte Einrichtung für Altbach steht dann der Bevölkerung zur Verfügung.

Die Sozialstation Altbach-Deizisau übernimmt in Altbach außerordentlich wichtige und unbezahlbare Hilfestellungen für unsere älteren und kranken Mitmenschen. Wir plädieren auf alle Fälle dafür, dass die Sozialstation allerdings wie bisher in Altbach eine feste Anlaufstation behält.

Nutzung Schlössle

Ungelöst ist nach wie vor die Verwendung des Schlössles. Ein überzeugendes Konzept liegt leider noch nicht vor. Entsprechende Untersuchungen zur Nutzung und Sanierung werden derzeit angestellt. Eine nachhaltige Lösung für das ortsbildprägende Schlössle ist zwar wünschenswert, ist aber aufgrund der Vielzahl an Themen und rückläufiger Steuereinnahmen nicht kurzfristig realisierbar.

Die Altbacher Finanzsituation ist dauerhaft angespannt. Die anhaltende Corona-Pandemie führt zu einem deutlichen Rückgang der Steuereinnahmen für die Gemeinde. Dies wird zu einer noch stärken Priorisierung der anstehenden Themen führen.
Eine mittelfristige Stärkung von Industrie und Handel im Altbacher Gewerbegebiet ist dringend notwendig. Wir müssen alles daransetzen, dass neue Gewerbesteuern erschlossen werden.
Deshalb setzen wir voll auf die Erschließung neuer Gewerbegebiete: „In den Weiden“ und das schon jahrelang brachliegende Gewerbeareal „Decoma“ (ehemals Pebra). Bei beiden muss mehr Tempo rein.

Erleichterung könnte auch die Entwicklung bei der EnBW bringen. Nach einem Vortrag im Gemeinderat durch ein Vorstandsmitglied, wird dort derzeit intensiv eine umweltverträgliche Nutzung geprüft.

Außerdem müssen Verwaltung und Gemeinderat natürlich dafür sorgen, dass sich die Voraussetzungen für den Handel und Dienstleistungen in der Ortsmitte nicht verschlechtern.

CDU Fraktion und Kreisverband

Nicht unerwähnt lassen wollen wir auch die Ehrungen unserer verdienstvollen CDU-Fraktionsmitglieder.

Michael Euchenhofer trat vor 25 Jahren in den Gemeinderat ein. Es ist wahrlich schon eine ordentliche Menge an Zeit, die er der Freizeit abgezwackt hat. Das braucht Durchhaltevermögen starke Nerven und natürlich auch viel Lust, sich so lange für eine Sache zu engagieren. Seine Erfahrungen aus der freien Wirtschaft machen ihn oft ungeduldig, weil ihm die Umsetzungsgeschwindigkeit auf dem Rathaus zu gering ist.

Willi Seifried gehört dem Gremium seit 20 Jahren an.
Stets parat und hilfsbereit, immer gut drauf, auch wenn´s im Gemeinderat nicht immer so läuft, wie er sich das vorstellt. Seine Bodenständigkeit sorgt dann und wann dafür, dass die Fraktion ihre Bodenständigkeit nicht verliert.

Beide Gemeinderäte wurden in einer öffentlichen Sitzung im vergangenen Jahr geehrt.

Unser Fraktionsvorsitzender Helmut Maschler konnte bereits im vergangenen Jahr auf 45 Jahre Gemeinderat zurückblicken. Aus persönlichen und auch aus Pandemiegründen war eine öffentliche Würdigung bisher nicht möglich.

Ein paar Hinweise zum CDU- Gemeindeverband erscheinen uns auch noch wichtig: Unser bisheriger Bundestagsabgeordneter Markus Grübel wurde in einer CDU-Mitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit wieder nominiert. Er wird sich also zur Bundestagswahl am Sonntag, 26. September 2021 wieder dem Wählervotum stellen.

Unser langjähriger Landtagsabgeordneter Karl Zimmermann wird zur nächsten Landtagswahl nicht mehr antreten. Er macht einer jüngeren Kandidatin Platz:
Mit einem klaren Mitglieder-Votum wurde Frau Dr. Pfau-Weller als Erstkandidatin nominiert. Die 32-jährige aus Kirchheim ist verheiratet, Mutter einer kleinen Tochter und als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fraunhofer Institut für Arbeitswirtschaft und Organisation in Stuttgart tätig. Dort beschäftigt sie sich unter anderem mit den Themen nachhaltige Stadtentwicklung, Digitalisierung, Klimaschutz und Klimafolgenanpassung. Seit 2014 engagiert sie sich als Stadträtin in Kirchheim und ist Mitglied im Kreisvorstand der CDU Esslingen.

Zuversicht und Hoffnung für 2021

haben wir, so dass auch das kommende Jahr trotz der Schwierigkeiten erfolgreich bewältigt werden kann.
Wir bedanken uns auch sehr herzlich dafür, dass viele Bürgerinnen und Bürger sich im Ort engagieren.
Wir selber wollen allen jederzeit ein Ansprechpartner für ihre Anliegen sein. Lassen Sie uns weiterhin gemeinsam die Zukunft Altbachs aktiv gestalten.

Mehr Infos über unsere Arbeit erhalten Sie hier unter www.cdu-altbach.de.

Jetzt wünschen wir Ihnen alles Gute und viel Zuversicht für das neue Jahr 2021. Bleiben Sie gesund!

Für den CDU Gemeindeverband Altbach
Helmut Maschler (Vorsitzender), Michael Euchenhofer (stv. Vors.)

Für die CDU-Fraktion
Helmut Maschler(Vorsitzender), Michael Euchenhofer (Stellvertreter), Jörg Reutter, Ulrich Schlosser, Willi Seifried