Gemeinderatssitzung in der Gemeindehalle
´s isch over,
würde der alte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble jetzt sagen und ich sage jetzt auf ganz Schwäbisch es isch rom.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen
lieber Michael Euchenhofer,
liebe Andrea und lieber Mathias
ich bedanke mich sehr herzlich für die lobenden Worte, die Sie Herr Bürgermeister Funk und Du, lieber Michael über mich ausgeschüttet haben.
Vielen Dank auch Dir liebe Andrea und Mathias für Eure Anerkennung.
Ich gebe unumwunden zu, dass ich mich darüber sehr freue.
Ich freue mich natürlich auch sehr darüber, dass Sie liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Vereinsvertreter, Freundinnen und Freunde so zahlreich der Einladung zu dieser Gemeinderatssitzung gefolgt sind. Ich heiße Sie alle herzlich willkommen.
Besonders freut es mich, dass ich unseren
- Bundestagsabgeordneten Markus Grübel, - unsere Landtagsabgeordnete Dr. Natalie Pfau-Weller
in unserer Mitte begrüßen darf.
Ich fühle mich geehrt, dass Ihr, lieber Markus und liebe Natalie Euch in diesen turbulenten CDU-Zeiten die paar Stunden freischaufeln konntet. Herzlichen Dank und herzlich willkommen.
Ich freue mich auch saumäßig, dass unsere
CDU-Kreisgeschäftsführerin Yvonne Bauder und ihre Mitarbeiterin Laura Bertazzoni auch hierher gekommen sind.
Bei Ihnen in der Kreisgeschäftsstelle in der Esslinger Bahnhofstraße habe ich oft bei einem Kaffee meinen Frust über die CDU abgelassen. In letzter Zeit hat sich´s gehäuft. Danach ging es mir immer besser. Ich danke Euch beiden herzlich dafür.
So und ganz besonders freue ich mich, dass unser langjähriger Bürgermeister Wolfgang Benignus mit seiner Frau zu meiner Verabschiedung gekommen sind. Das zeigt doch auch, dass wir 16 Jahre lang in einem guten Verhältnis zueinander gestanden haben.
Und eine bescheidene Bemerkung möchte ich noch anfügen. Ich war nicht ganz unbeteiligt daran, dass Wolfgang Benignus im Jahr 2002 in Altbach kandidiert hat. Ich habe ihn bereits in seiner Vorbürgermeisterzeit in Neuhausen kennen und schätzen gelernt und war überzeugt, dass er ein guter Bürgermeister wäre.
Ein herzliches Grüß Gott lieber Wolfgang und liebe Ingrid.
Sehr herzlich begrüße ich auch die Presse, Herrn Dr. Braitinger von der Esslinger, von dem sie häufig über das gemeinderätliche Tun und Lassen informiert werden.
Ich hatte auch nicht den Ehrgeiz, die 50 Jahre voll zu machen.
Ein älterer Gemeinderat aus Echterdingen, der die 50 Jahre im Amt hinter sich gebracht hat, hat mich kürzlich gefragt: „Jonger warum schmeißt Du den Bettel jetzt hin.“
Ich schmeiße aber gar nichts hin.
Und ein freier Fall ist es auch nicht. Ich habe alles wohl durchdacht.
Meinen Entschluss, mitten in der Wahlperiode aufzuhören , habe ich nicht erst jetzt gefasst, sondern schon nach der letzten Gemeinderatswahl im Mai 2019.
Ich habe mir damals vorgenommen, meinen Platz für eine junge Kandidatin zu räumen und deshalb freue ich mich außerordentlich darüber, dass Nadine Ruckstädter als meine Nachrückerin ins Gremium eintritt.
Sie ist Juristin und das Argumentieren schon von Berufs wegen gewöhnt.
Ich begrüße Dich auch herzlich, liebe Nadine.
Sie werden Nadine Ruckstädter nachher bei der Vereidigung noch kennen lernen.
Diese Verjüngungskur, Nadine Ruckstädter ist übrigens 32 Jahre jünger als ich, tut der CDU-Fraktion auch gut, auch deshalb, daß wieder eine Frau in unseren Reihen sitzt.
Ich wünsche Dir, liebe Nadine, alles Gute dabei.
Es ist mir immer schon ein besonderes Anliegen gewesen, jüngere Menschen zur
Kandidatur bei der Gemeinderatswahl zu bewegen. Die Sichtweise der jüngeren Generation ist einfach eine andere, sie kann durch Erfahrung von Älteren nicht kompensiert werden.
Leider ist das nicht ganz so einfach, junge Menschen für die Kommunalpolitik zu begeistern.
Meine Tochter argumentierte zeitweise aus eigener Anschauung und Erfahrung heraus:“ Wenn ich so sehe, was Du alles machen musst und auf wievielen Sitzungen Du herumturnst, ist das nicht gerade nachahmenswert.“
Trotzdem, es lohnt sich.
Ich habe da kürzlich in der EZ einen ganz interessanten Satz aus der regionalen Jugendkonferenz gelesen:
"Politische Diskussion, gerade von jungen Menschen, ist das Lebenselixier für die Demokratie“. Wie wahr, eine ganz interessante und richtige Feststellung.
Ich appelliere deshalb an die jungen Menschen:
- meldet Euch zu Wort !
- engagiert Euch politisch und bestimmt Eure Zukunft selbst
- ich empfehle noch einen Schritt weiter: engagiert Euch in einer verfassungsmäßigen politischen Organisation. Dort gibt es jede Menge Informationen und nützliche Kontakte.
Politik und speziell Kommunalpolitik ist kein schmutziges Geschäft, wie oft behauptet wird. Sie ist aber für unser Staatswesen unabdingbar.
Ich selber habe mit 29 Jahren angefangen, als Jonger, wie ich damals von den Alten despektierlich bezeichnet wurde. Und ich freue mich natürlich, dass ich in den 46 Jahren auch Spuren in unserer Gemeinde habe ziehen können.
Jetzt brauchen Sie, meine lieben Gäste, keine Angst davor haben, daß ich jetzt die vergangenen 46 Jahre Revue passieren lasse. Ich lasse das, weil Sie ja auch keine Übernachtung buchen konnten.
Es ist mir aber auch klar bewusst, dass ich auf meinem Weg auch Mitstreiter gebraucht habe, aus der eigenen Fraktion, aber auch aus den anderen Fraktionen.
Dafür möchte ich mich an dieser Stelle stellvertretend für alle Gemeinderätinnen und Gemeinderäte bei den Fraktionsvorsitzenden Andrea Barth und Hans -Dieter Reeker, beide von der SPD, Mattias Lipp von der UWV und natürlich auch bei meinem Stellvertreter Michael Euchenhofer, sehr herzlich bedanken.
Bedanken möchte ich mich auch bei meinen Wählerinnnen und Wählern, die mich bei allen Gemeinderatswahlen mit recht ordentlichen Stimmenzahlen in dieses Amt gehievt haben.
Ein herzliches danke schön gebührt auch meiner Frau und meiner Familie, die mir über diesen langen Zeitraum diesen Freiraum zugestanden haben. Ich vermute mal ganz kühn, dass ich das eine oder andere mal auch anderweitig zuhause gebraucht worden wäre.
Und last but not least, bedanke ich mich auch bei meinem jetzigen Bürgermeister Martin Funk für das gute Miteinander zum Wohl der Gemeinde. Ich glaube doch, dass wir nach anfänglicher leichter Distanziertheit vertrauensvoll zusammengearbeitet haben. Nach einer Schnupperphase hatten wie die notwendige Achtung voneinander.
Vielen Dank Ihnen, Herr Bürgermeister Funk.
Ich gestehe auch, dass ich die Gemeinderatsarbeit nicht nur aus purem Pflichtbewußtsein absolviert habe, sondern weil sie mir einfach auch viel Spaß gemacht hat.
Zudem bin ich ein durch und durch politisch denkender Mensch, streit- und diskussionsfreudig, wenn ich meine oder die Ideen der Fraktion durchsetzen wollte.
Eine ebenso politisch interessierte Bekannte aus Frankreich, sie wußte auch von meinen politischen Umtrieben, hat mir einen lustigen Sketch über die Definition von Politik zugeschickt, den ich Ihnen kurz vortragen möchte:
Ein Junge kommt von der Schule und sagt zu seinem Vater. Wir haben jetzt Staatsbürgerkunde und kannst Du mir mal erklären, was Politik ist.
Pass mal auf sagt der Vater:
Ich bringe das Geld nach Hause. Ich bin das Kapital.
Deine Mutter verwaltet das Geld und gibt es wieder aus. Deine Mutter ist die Regierung.
Der Großvater, der auch hier bei uns lebt, passt auf, dass alles mit rechten Dingen zugeht. Das ist die Gewerkschaft.
Und die Anna, die bei uns im Haushalt hilft, das ist die Arbeiterklasse.
Und für wen tun wir das. Für Dich, du bist das Volk.
Und dein kleiner Bruder, der noch in den Windeln liegt, das ist die Zukunft.
Hast du das kapiert.
Der Sohn antwortet: Ich glaube, ich muss nochmal darüber schlafen.
Nachts wird der Junge wach, weil sein kleiner Bruder in die Windeln gemacht hat und schreit.
Er steht auf und geht zu seinen Eltern ins Schlafzimmer. Da liegt aber nur seine Mutter und schnarcht. Er kriegt sie einfach nicht wach.
Also geht er zu Anna.
Aber die liegt mit seinem Vater im Bett.
Und der Großvater guckt von außen durchs Fenster zu.
Da hat er die Nase voll und geht wieder ins Bett.
Am nächste morgen am Kaffeetisch sagt sein Vater: Hast Du Dir jetzt überlegt, was Politik ist.
Ja sagt der Junge, ich hab´s jetzt begriffen.
Das Kapital missbraucht die Arbeiterklasse.
Die Gewerkschaft schaut zu.
Und die Regierung schläft.
Das Volk wird ignoriert und die Zukunft liegt in der Scheiße.
Ich sehe das nicht so düster und Markus Grübel sicher auch nicht.
Und jetzt wieder zum Ernst der Sache zurück.
Diese Gestaltungslust für die Gemeinde habe ich von meinen Vorfahren geerbt. Die haben das auch schon gemacht.
Auch wenn ich öfters „angefressen“ aus dem Sitzungssaal rausgegangen bin. Mein Blutdruck hat sich relativ schnell wieder normalisiert.
Manchmal haben mich die anderen Fraktionen und manchmal auch die drei Bürgermeister, die ich erleben durfte, genervt.
Jeder von den drei Gemeindeoberhäuptern hatte so seinen eigenen typischen Spruch drauf, wenn Sie etwas nicht gemacht oder, verschleppt hatten, nicht machen wollten oder einfach vergessen hatten.
Zuerst BM Stetter: des liegt bei ons no en dr schwarza Mapp
Dann BM Benignus: mir gucket no danach
Und jetzt BM Funk: mir send grad dabei
Aber so einfach lässt sich der Altbacher Gemeinderat nicht abwimmeln. Der blieb oder bleibt immer zum Missfallen der Amtsinhaber hartnäckig dran.
Ein Wort auch zum Gemeinderat aus meiner Sicht:
BM Benignus hat mir vor ein paar Tagen anvertraut, dass ihm bei seinem Amtsantritt die Qualifikation des Altbacher Gemeinderats aufgefallen ist: diskussionsfreudig, sachlich, kompetent, zielgerichtet und immer mit respektvollem Umgang miteinander. Das war er vorher, er kam aus Neuhausen, in dieser Form nicht gewohnt.
Ab und zu kann man diese Possen auch in der EZ lesen. Wenn es nichts so ernst wäre, wäre dies genug Stoff für Hannes und der Bürgermeister in der Mäulesmühle.
Ich kann die Qualität unseres Gemeindrats selber aus meiner langjährigen beruflichen Erfahrung in vielen anderen Gemeinderats- und Stadtratsgremien im Südwesten, in den neuen Bundesländern bis nach Sarajewo, nur bestätigen.
Manchmal stößt aber so ein Gemeinderat auch an seine Grenzen. Ich denke dabei an die Genehmigung und den Bau der Kraftwerksblöcke. Dem Gemeinderat gegenüber saßen Kraftwerksvorstände, eine menge Diplomingenieure, Gutachter und andere Fachleute. Das Fachwissen saß uns in geballter Form gegenüber.
Nur mit Hartnäckigkeit, Durchhaltevermögen, gesundem Menschenverstand, Freizeitverlust und angeeignetem Fachwissen konnte das Gremium verantwortungsvolle und vor der Bürgerschaft vertretbare Entscheidungen treffen. Es war ein zähes Ringen um eine akzeptable Lösung für beide Seiten.
Mit gegenseitigem Vertrauen und Respekt ist das letztendlich gelungen.
Es war uns ja auch wichtig und für die Altbach lebensnotwendig, die Neckarwerke, wie sie damals geheißen haben, als Hauptsteuerzahler zu halten.
Manchmal verfängt sich auch der bereitwilligste Bürgermeister, der Gemeinderat und auch engagierte Bürger im dichten Gestrüpp von Gesetzen, Verordnungen und Erlassen und Zuständigkeiten.
Ein Beispiel aus den letzten Tagen beweist diese These. Ausschnittsweise konnten Sie das heute in der Eslinger Zeitung nachlesen
Es gibt einen Arzt in Altbach, mein Freund Dr. Popp. Ich begrüße ihn auch unter uns. Er hat monatelang im Impfzentrum in Zell geimpft. Das Impfzentrum wurde geschlossen.
Nachdem jetzt alle Welt nach mehr Impfen schreit, kam er auf die Idee, mit seinem Arztkollegen Dr. Palme aus Deizisau, der ebenfalls im Impfzentrum tätig war, ein örtliches Impfzentrum in Altbach zu installieren.
Ich selber habe dabei ein paar Kontakte hergestellt.
Bürgermeister Funk und unser Hauptamtsleiter Lutz haben sich mächtig ins Zeug gelegt und den Impfraum, die Neuapostolische Kirche, die ja inzwischen der Gemeinde gehört, bereitgestellt.
Soweit so gut, alles war am Laufen. Dann gibt es aber da noch ein zuständiges Ministerium und andere Behörden und Instutitionen, die hätten die zum Impfen notwendig Infrastruktur bereitstellen sollen.
So, und jetzt fliegt der Ball zwischen denen hin und her ohne dass er im Tor landet.
Dieser Vorgang ist nichts außergewöhnliches, aber sehr bedenklich.
Ich zitiere ungern den Buchtitel von Sarrazin „Deutschland schafft sich ab“. Wir sind aber auf gutem Weg dorthin.
Erlauben Sie mir dass ich die Gelegenheit nutzen möchte, noch zwei allgemeine Bemerkungen anzuhängen.
Es ist wohl eine Zeiterscheinung, die durch die Coronapandemie offensichtlich noch verstärkt wird, dass die Demokratie z.Zt. überstrapaziert wird. Die gewalttätigen Vorgänge in Amerika, die ihre Parallelen mit allen gewalttätigen Demonstrationen auch bei uns finden, jetzt in den Niederlanden und Belgien und Angriffe auf Kommunalpolitiker machen mich nachdenklich.
Der Egoismus und Gewalttätigkeiten feiern unter dem Deckmantel der demokratischen Freiheiten fröhliche Urstände.
Das Stürmen des Parlaments und das Gebaren von Rechts- und Linksextremisten, Querdenkern, Querulanten, Esoterikern und Impfverweigerern, ist bedenklich, gefährlich und absolut nicht hinnehmbar.
Dagegen muss sich die Demokratie und die Staatsgewalt mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln wehren.
Jeder möge sich daran beteiligen.
So jetzt möchte ich noch etwas loswerden.
Ich habe nachgedacht, was ich zu meinem Abgang noch Gutes tun kann.
Die Idee, eine Parkbank zu spendieren mit meinem Namensschild und die auch noch vor dem Rathaus aufzustellen habe ich verworfen,
Der Erinnerungseffekt an mich wäre zu stark gewesen, Denn jedes Mal hätten meine lieben Kolleginnen und Kollegen beim Gang zur Sitzung an meinem Namensschild vorbeigehen müssen.
Nicht zumutbar, denn dann hätte ich gleich noch im Gemeinderat bleiben können.
Im Übrigen war ich mir nicht ganz sicher, ob der Bürgermeister und der Gemeinderat dem so zugestimmt hätte.
Und mit Abstimmungsniederlagen habe ich mich sehr schwer getan.
Nach einigem Hin und Her bin ich zu Schluss gekommen, für die Jugend und für deren Bildung etwas zu tun.
Und deshalb bitte ich die Rektorin unserer Schule, Frau Stein, zu mir herauf.
Liebe Frau Stein,
Ihr Schreiben vom 2. November diesen Jahres an den Bürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden hat mich beeindruckt.
Es beschreibt, welche Leistungen die Altbacher Schule nach Beginn des neuen Schuljahres erbracht hat. Höchst respektabel ist das.
Sie haben aber auch ein paar Dinge angemahnt.
Deshalb fasse ich aus Ihrem Brief ein paar Absätze zusammen:
„Jetzt ist die Gemeinde am Zug, die überfällige Digitalisierung voranzubringen. Wir warten auf die versprochene Internetanbindung der Schulgebäude. Ich bitte dringend um einen konkreten, einhaltbaren Zeitplan.“
Weiter:
„Für junge Familien ist die Attraktivität eines Wohnorts eng mit dem Betreuungs-und Bildungsangebot für die Kinder verknüpft.“
„Dabei sind die Ansprüche sicher gestiegen.“
Noch ein Satz:
„Eine nicht nur pädagogisch, sondern auch technisch und infrastrukturell gut ausgestattete und konkurrenzfähige Grundschule wäre hier sicher ein Pluspunkt.“
Alles richtig!
Ja, liebe Frau Stein:
weil ich 100 prozentig hinter all Ihre Sätzen stehe übergebe ich Ihnen sehr gerne einen Scheck über 2000 €.
Dieser Betrag soll eine Anschubfinanzierung für die dringend erforderliche Digitalisierung Ihrer Schule sein. Sie können Ihn nach Ihrem Gutdünken für Besonderheiten verwenden.
Den Rest muss die Gemeinde drauflegen.
Ich bedanke mich an dieser Stelle für Ihr Engagement und das Ihrer Kolleginnen und Kollegen.
Es ist nicht immer leicht, den hohen Ansprüchen der Eltern gerecht zu werden. Vieles was man daheim nicht schafft, sollte die Schule erbringen.
Das ist nahezu die Quaderatur des Kreises.
So, und jetzt komme ich bevor sie unruhig auf Ihren Sitzen hin- und herrutschen endlich zum herbeigesehnten Schluss.
Jetzt sage ich einfach nochmal ein „herzliches Danke schön“, dass sie gekommen sind und mir auch noch geduldig zugehört haben.
Dem Bürgermeister, den Gemeinderätinnen und Gemeinderäten wünsche ich ein ebenso langes Durchhaltevermögen, es brauchen ja nicht gleich 46 Jahre werden.
Und der Gemeinde Altbach wünsche ich alles Gute für die Zukunft. Ich werde künftig als interessierter Bürger von außen aufmerksam zuschauen.
Ihnen allen noch einen schönen Abend.
So, jetzt It´s time to say good bye,
ond jetzt isch´s over. Endgültig.
Danke!
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